Rubrik: Recht

Recht

Verbrauch: Rücktritt vom Kaufvertrag nur bei mehr als zehn Prozent Abweichung

In der Kfz-Branche ist das Problem vor allem bei Neuwagen, Tageszulassungen und gegebenenfalls Vorführwagen bekannt: In den Prospekten des Herstellers liegen Informationen zum Kraftstoffverbrauch und den CO2-Emissionen des angebotenen Fahrzeugs bei beziehungsweise müssen diese seit einiger Zeit im Rahmen der Pkw-EnVKV (siehe dazu ausführlich KRAFTHAND 13-14 und 21/2011) angegeben werden, um sich nicht einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung auszusetzen. mehr …

Herbert Wilhelm | | Recht
Recht

BGH: Verkäufer darf unverhältnismäßige Einbaukosten verweigern

Im Kaufrecht wird seit einiger Zeit diskutiert, welchen Umfang im Gewährleistungsfall die ‚erforderlichen Aufwendungen‘ in § 439 Abs. 2 BGB einnehmen. Kauft beispielsweise ein Kunde eine Einparkhilfe bei seinem Kfz-Profi, ohne sie vor Ort einbauen zu lassen, wäre es aus Sicht des Kfz-Profis nur verständlich, dass er im Rahmen der Gewährleistung lediglich das System selbst ersetzt, nicht dagegen den vergeblichen Einbau beziehungsweise die dafür angefallenen Kosten (BGH, Az.: VIII ZR 211/07). mehr …

Herbert Wilhelm | | Recht
Frühzeitiger Verschleiß: Kunde konnte vom Kaufvertrag zurücktreten
Recht

Frühzeitiger Verschleiß: Kunde konnte vom Kaufvertrag zurücktreten

Zwischen dem altersbedingten Verschleiß eines Fahrzeugs und einem für die Gewährleistung relevanten Mangel bestehen begrifflich zwar Unterschiede, in der Praxis sind allerdings die Übergänge fließend. Während der Verschleiß einem Gegenstand innewohnt und dessen natürlichen Zerfallsprozess abbildet, weicht der Mangel unnatürlich von einer vereinbarten oder objektiven Sollbeschaffenheit ab. mehr …

Herbert Wilhelm | | Recht
Wenn geldwerte Zeit verstreicht: Das Risiko der Verlängerung einer Nutzungsausfallentschädigung
Recht

Wenn geldwerte Zeit verstreicht: Das Risiko der Verlängerung einer Nutzungsausfallentschädigung

Das OLG Karlsruhe hat in einer Entscheidung vom 08.08.2011, AZ 1 U 54/11 einen Sachverhalt entschieden, der für Unfallverursacher bedeutsam ist. Bei einem Verkehrsunfall steht dem Geschädigten regelmäßig eine sogenannte Nutzungsausfallentschädigung für den Zeitraum zu, der für die Reparatur beziehungsweise Ersatzbeschaffung des Pkw erforderlich ist. mehr …

böh | | Recht