< Opel Rekord hat 50. Jubiläum

Kauf- und Finanzierungsrecht

Wann bei einem 'Montagsauto' der Rücktritt vom Kaufvertrag möglich ist

Montag, 27.05.2013 13:40
Vor Kurzem hat sich der Bundesgerichtshof (BGH, Az.: VIII ZR 140/12) mit der Frage auseinandergesetzt, wann ein mangelhafter Pkw als ‚Montagsauto’ zu bezeichnen ist und ob mit dieser Beschaffenheit der Käufer ohne Weiteres vom Kaufvertrag zurücktreten kann.

Im konkreten Fall erwarb der Kläger ein neues Wohnmobil. Nachdem der Händler das Wohnmobil dem Kunden übergeben hatte, stellten sich mehrere Mängel ein. Die darauf folgenden Garantiearbeiten blieben erfolglos, zudem stellte der Käufer inzwischen weitere Mängel fest. Danach erklärte er den Rücktritt vom Kaufvertrag. Der Händler akzeptierte dies nicht und bot nunmehr die Beseitigung der noch vorhandenen Mängel im Wege der Nacherfüllung, also im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung, an. Der Käufer lehnte das Angebot ab, da es sich angesichts der Vielzahl der Mängel um ein ‚Montagsauto’ gehandelt hätte. Der Rücktritt vom Kaufvertrag 'ohne vorherige Fristsetzung zur Mängelbeseitigung' sei deswegen zulässig gewesen.

 

Der BGH sah den Fall etwas differenzierter. Ob ein neues Fahrzeug als so genanntes ‚Montagsauto’ zu bezeichnen sei, hat im Einzelfall der Richter zu beurteilen. Er hat allerdings bei diesem Vorgang die Art, das Ausmaß und die Bedeutung der aufgetretenen Mängel aus dem bisherigen 'Geschehensablauf aus Sicht eines verständigen Käufers' zu betrachten. Für ein ‚Montagsauto’ muss zu befürchten sein, das der Wagen ''wegen seiner auf herstellungsbedingten Qualitätsmängeln beruhenden Fehleranfälligkeit insgesamt mangelhaft sei und auch zukünftig nicht frei von herstellungsbedingten Mängeln sein werde', so die Bundesrichter.

 

Im konkreten Fall handelte es sich bei den Mangelbeschwerden überwiegend um 'bloße Bagatellprobleme, die nicht die technische Funktionstüchtigkeit des Fahrzeugs' betreffen, sondern lediglich auf unterschiedlichen Meinungen hinsichtlich der 'Optik und Ausstattung' beruhten. Diesen Umständen könne lediglich ein 'Lästigkeitswert' beigemessen werden, der – wie in der Vorinstanz zu Recht entschieden – nicht zu einem sofortigen Rücktritt berechtigt.   

Von: hw

Weitere Themen bei KRAFTHAND:

Hansewerkzeug: Neuer Online-Shop mit über 7000 Produkten

Im neuen Online-Shop von Hansewerkzeug finden sich über 7.000 Produkte. Bild: Hansewerkzeug

Hansewerkzeug, der Werkzeugspezialist für Kfz- und allgemeines Handwerk, schreibt Kundenservice auch online groß – besonders im neuen Onlineshop. Hier finden sich über 7.000 Produkte mit Anwendungsbildern, Anwendungsvideos, technischen Daten,... [Mehr]

Neue Polymerlagergeneration für Hybridmotoren von Rheinmetall

Durch den Einsatz von niedrigviskosen Ölen und einer höheren Anzahl an Start-Stopp-Vorgängen laufen Pleuel- und Hauptlager vermehrt im Zustand der Mischreibung, was neue verschleißressistentere Lager notwendig macht. Bild: Rheinmetall

Die Automobilhersteller drehen an vielen Schrauben, um Motoren effizienter zu machen. Dafür gibt es eine ganze Reihe von Maßnahmen – etwa den Zünddruck erhöhen, dünnere Öle einsetzen und natürlich die Start-Stopp-Technologie. Das alles macht... [Mehr]

Werkstattrecht: Nur zwei Monate Reparaturfrist bei Abgasskandal

Das Landgericht Stuttgart hat in einem Urteil (Az.: 20 O 425/16) den Wandel in der Rechtsprechung bestätigt und fortgeführt: Während 2016 die Entscheidungen im Rahmen des Abgasskandals überwiegend zugunsten der Händlerschaft ausfielen, hat die... [Mehr]

Das bietet die App 'KRAFTHAND mobil'

Anzeige: AdBlue®-Betankungssysteme von Flaco

 

Die FLACO-Geräte GmbH liefert hochprofessionelle AdBlue®-Betankungssysteme speziell auch für Fahrzeuge der BMW-Group
Hier erfahren Sie mehr»

Media-Informationen 2018

Die neuen Mediadaten sind online!

 

Klicken Sie hier für weitere Informationen »

 

 

Eberspächer | A family's best friend

Lesen Sie KRAFTHAND print und mobil!

Profitieren Sie von unserem günstigen Kombi-Preis und lesen Sie die KRAFTHAND auch digital auf bis zu drei mobilen Geräten. Das sind Ihre Vorteile:

- KRAFTHAND Magazin print
+ alle Inhalte für Smartphone und Tablet
+ Bilder, Videos und Töne für einen noch tieferen Themeneinstieg
+ Freischaltung auf bis zu drei Geräten

Bestellen Sie das Paket KRAFTHAND+ print&mobil »
Möchten Sie KRAFTHAND mobil kostenfrei testen? Schreiben Sie uns eine Mail: leserservice(at)krafthand.de

Neuerscheinung im Krafthand-Shop

Krafthand Shop - Moderne Hebetechnik

NEU: "Moderne Hebetechnik"

Band 19 aus der Reihe Krafthand-Praxiswissen, jetzt erhältlich im Krafthand-Shop.


Hier finden Sie weitere Informationen »

Neuerscheinung im Krafthand-Shop!

Krafthand-Shop - Moderne Pkw-Filtersysteme

NEU: "Moderne Pkw-Filtersysteme"

Band 18 aus der Reihe Krafthand-Praxiswissen, jetzt erhältlich im Krafthand-Shop

Hier finden Sie weitere Informationen »

Folgen Sie Krafthand Medien auf Instagram

Jahres-Inhaltsverzeichnis 2016

Das KRAFTHAND-Jahres-Inhaltsverzeichnis 2016 finden Sie ab sofort hier als PDF zum Download »

Mit freundlicher Unterstützung der

Technikmagazin für Nutzfahrzeug-Profis!

KRAFTHAND-Truck - www.krafthand-truck.de

KRAFTHAND-Truck - Fachwissen für die Nutzfahrzeug-Werkstatt und das Fuhrpark-Management!


Die nächste Ausgabe erscheint am 23. November 2017!
Bestellen Sie Ihr kostenfreies Probeexemplar: mehr »

'Grundlagen der Fahrzeugelektrik''Pkw-Gasananlagen' - 2. erweiterte Auflage'Diesel-Diagnose' - 4. erweiterte Auflage'Zu Ende denken...' Band 5'Hybrid- und Elektrofahrzeuge''Grundlagen Kfz-Hochvolttechnik'NEU - 'Benzin-Direkteinspritzsysteme''Fehlerdiagnose an vernetzten Systemen' - 3. erweiterte Auflage'Pkw-Klimaanlagen' - 2. erweiterte Auflage'Motormanagement-Sensoren' - 2. erweiterte AuflageNEU - 'Praxishandbuch Pkw-Bremsen'

KRAFTHAND.newsletter kostenfrei abonnieren

Wöchentliche Werkstattpraxisinfos: zur Anmeldung »

Folgen Sie KRAFTHAND auf Facebook

Das Technikmagazin Krafthand auf Facebook - www.facebook.com/krafthand

News, Videos, Bilder und Einblicke in die Arbeit der Redaktion: zum Profil »

Der Online-Shop für das Kfz-Gewerbe!

Fachbücher, Software, Organisationsmittel, Werbemittel, Formulare, Geschäftsdrucke, Werkstatt- und Bürobedarf - Krafthand-Shop.de

Fachbücher, Software, Organisationsmittel, Werbemittel, Formulare, Geschäftsdrucke, Werkstatt- und Bürobedarf: zum Shop »

Glaubitz Skyscraper ab März 2017