Rubrik: Recht

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Mehr als nur eine Reparatur!

Neben dem eigentlichen Reparaturauftrag hat der Kfz-Profi noch weitere Pflichten gegenüber seinem Kunden zu erfüllen – Teil 3. In den ersten beiden Teilen der Beitragsreihe zu den sogenannten vertraglichen Neben- und Fürsorgepflichten einer Werkstatt (KRAFTHAND 6/2011, Seite 52; 9/2011, Seite 90) standen im Einzelnen die Aufklärungs-, Beratungs-, und Hinweispflichten eines Kfz-Profis im Fokus. Im dritten und letzten Teil geht es um die Fürsorge-, Obhuts- und Sicherungspflichten. mehr …

Herbert Wilhelm | | Recht
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Kaufrechtlich relevanter Ort der Nacherfüllung

Die Erwartungen an das entscheidende Urteil des Bundesgerichtshofs waren groß. Denn seit Jahren diskutieren die Oberlandesgerichte mehrerer Länder die Frage, ob im Fall der Gewährleistung der Kunde verpflichtet sei, sein Fahrzeug zumindest diesem für die Nachbesserungsarbeiten zur Verfügung zu stellen (so das Oberlandesgericht München, Az.: 20 U 2204/07) oder der Händler das Fahrzeug abzuholen habe (Oberlandesgericht Köln, Az.: 11 U 32/09). mehr …

Herbert Wilhelm | | Recht
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Endgültig – PCs sind gebührenpflichtig

Nach der Einführung der Rundfunkgebühren für internetfähige PCs, Smartphones und sonstigen radio- und fehrnsehfähigen modernen Geräten war der Unmut vor allem bei Gewerbetreibenden und Selbstständigen sehr groß. Das Problem: Die Gebühr fällt auch dann an, wenn der Inhaber das Gerät überhaupt nicht für den Rundfunkempfang nutzen will, die Möglichkeit allein reicht aus. Bei modernen Computern mit Netzwerkanschluss ist diese Möglichkeit ausnahmslos gegeben. mehr …

Herbert Wilhelm | | Recht
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Wann liegt ein Mangel vor ?

Der Mangelbegriff fristet im Wartungsrecht ein Schattendasein (Teil 1). Wann liegt ein Mangel vor? Diese Frage gilt auch im Fall einer Reparatur. Im Zuge der Schuldrechtsreform wurde auch das Werkvertrags- und damit Wartungsrecht modernisiert. Allerdings ist die Rechtsprechung vor allem im Bereich des Gewährleistungsrechts noch uneinheitlich. KRAFTHAND nimmt einen Systematisierungsversuch vor und startet mit dem Mangelbegriff. mehr …

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