Gastkommentar von KÜS-Geschäftsführer Peter Schuler von der KÜS

„Die Doppelprüfungen sind nur schwer nachvollziehbar“

KÜS-Bundesgeschäftsführer Peter Schuler: "Es braucht einen rechtlichen Rahmen für eine gangbare Alternative ohne Abstriche bei der Sicherheit." Bild: KÜS

Für den Geschäftsführer der KÜS ist es unzweifelhaft, dass Messmittel für die HU regelmäßig überprüft werden müssen. Jedoch fordert er im folgenden Gastkommentar den Verordnungsgeber auf, den derzeitigen Rechtsrahmen zu ändern, da dieser zu doppelten Prüfungen und erhöhten Kosten führt.

„Messmittel in der Fahrzeugüberwachung müssen regelmäßig kontrolliert werden, wenn sie einen signifikanten Einfluss auf die Ergebnisse der Inspektion haben – als solche gilt eine Hauptuntersuchung im Sinne der Norm, nach der Überwachungsorganisationen akkreditiert sind. Dies leuchtet ein, geht es schließlich um die Sicherheit auf unseren Straßen. Zusätzlich zu den über viele Jahre in Deutschland etablierten Stückprüfungen und Eichungen wurde seit 2016 stufenweise die Kalibrierung durch nach DIN EN ISO/IEC 17025 akkreditierte Laboratorien eingeführt. Diese spiegelt sich vor allem in europäischen Vorschriften wider.

Aktuell kommt es deshalb im bestehenden nationalen Rechtsrahmen zu Doppelprüfungen, da sich die Inhalte von Eichung und Kalibrierung einerseits beziehungsweise Stückprüfung und Kalibrierung andererseits teilweise überschneiden. Für den Verbraucher, also die Betriebe aber auch für die Verkehrsteilnehmer, entstehen Mehrkosten. Die Situation ist für alle Beteiligten unbefriedigend.

Meiner Meinung nach ist hier der Verordnungsgeber gefordert, einen rechtlichen Rahmen für eine gangbare Alternative ohne Abstriche bei der Sicherheit zu schaffen. Die Doppelprüfungen im Bereich der Messmittel im Kraftfahrwesen sind nur schwer nachvollziehbar. Eine zeitnahe Lösung in dieser Sache bringt Vorteile für alle damit Befassten. Es herrscht Handlungsbedarf für den Verordnungsgeber!“